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- Fernabgabe - der Firma Kletschka
Planen-Zelte-Markisen GmbH
Dorfstraße 1
02739 Eibau - Neueibau
Ust-IdNr. DE813813632
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Geltungsbereich |
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1. |
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Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. |
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2. |
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Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. |
Vertragsabschluss |
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1. |
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Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, kommt der Vertragsabschluss durch Auftragsbestätigung zustande. Die Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Bestandteile der Bestellung und die AGB`s. |
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2. |
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Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. |
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3. |
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Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. |
Eigentumsvorbehalt |
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1. |
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Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. |
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2. |
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Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung. |
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3. |
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Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. |
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4. |
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Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
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Widerrufs- und Rückgaberecht |
| I. Fernabsatzvertrag mit Widerrufsklausel |
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1. |
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Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären. Die Frist beginnt nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. |
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2. |
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Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. |
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3. |
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Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. |
II. Fernabsatzvertrag mit Rückgabeklausel |
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1. |
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Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und der Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. |
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2. |
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Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. |
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3. |
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Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. |
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4. |
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Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. |
Vergütung |
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1. |
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Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Er enthält die derzeit geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale, die bei den Produktgruppen ausgewiesen ist. |
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2. |
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Für Lieferungen bis 200 € erfolgt Rechnungslegung nach Fertigstellung, zahlbar
sofort. Nach dem Geldeingang wird die bezahlte Ware umgehend zum Versand gebracht.
Nachnahme kann vereinbart werden, sonst gilt:
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. |
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3. |
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Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. |
Gewährleistung |
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1. |
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Die Verjährung von Mängelansprüchen beträgt für Verbraucher 2 Jahre, für Unternehmer 1 Jahr. |
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2. |
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Der Kunde kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die Art der gewählten Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, kann die Art der Nacherfüllung verweigert werden. |
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3. |
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Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. |
Schlussbestimmungen |
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1. |
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
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2. |
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Ist der Kunde Kaufmann ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. |
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3. |
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Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. |
Uwe Kletschka
Jochen Kletschka
Heimo Istel
- Geschäftsführer -
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Stand: 01.08.2003 |
